CDU-Landrat fordert Verstaatlichung!

 

 

Diesen Leserbrief hat DKP-Kreissprecher Andreas Heine dazu an die Werra-Rundschau geschrieben:

 

Verstaatlichen…?

 

Da reibt man sich verwundert die Augen: Ein CDU-Landrat fordert Verstaatlichung von Kliniken.

 

Liest man den Artikel, („Landrat fordert: Kliniken verstaatlichen“) wird deutlich dass es eher darum geht, in Krisenzeiten zu verstaatlichen und wenn die Krise vorbei  ist, wieder zu privatisieren. So hat man’s zur Zeit der Bankenkrise mit der Commerzbank auch gemacht: Verluste werden von der Allgemeinheit – also von uns – getragen, Gewinne wandern in die Taschen der Aktionäre.

 

Aber trotzdem hat der Mann natürlich im Ansatz recht: Ein Gesundheitswesen, dass den Anforderungen der Menschen gerecht werden soll, darf nicht der kapitalistischen Profitlogik unterworfen sein. Gesundheit als Ware – das ist doch krank!

 

Die einzig richtige Lehre aus den derzeitigen Ereignissen ist:

Große Teile des Gesundheitswesens, alle Krankenhäuser müssen in Gemeineigentum unter demokratischer Kontrolle überführt werden.  Allen Menschen muss gleicher Zugang zu notwendigen Behandlungen gewährt werden. Das Arbeiten im Gesundheitsbereich ist durch deutlich bessere Entlohnung, durch erhöhte Personalausstattung und durch massive Förderung von Aus- und Weiterbildung zu attraktivieren.

 

Die Milliarden, die dafür gebraucht werden, sind vorhanden – wenn endlich weniger für Rüstung und Kriegseinsätze verschleudert  wird. Wenn NATO-Generalsekretär Stoltenberg jetzt auch noch fordert, dass die NATO-Staaten noch mehr in die Aufrüstung investieren sollen dann wird es Zeit, ihn mal zum Praktikum als Putzkraft  in ein Krankenhaus nach Bergamo zu schicken!

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Andreas Heine

 

 

DKP zur Corona-Pandemie

Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):
Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen:
Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Mit Kurzarbeit übernehmen die öffentlichen Kassen die Gehaltszahlungen von Unternehmen, private Banken dürfen ohne Ende an Krediten verdienen, die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler.
Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist nur ein kleiner Teil des Notstands, der sich im Schatten von Corona gut üben lässt. Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer verkündete in der Welt am Sonntag, dass die Reservisten mobilisiert seien, um Hilfe zu leisten. Was immer jetzt gebraucht werde, die Truppe helfe: „Auf die Bundeswehr können die Menschen sich verlassen“, so Annegret Kramp-Karrenbauer.
Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen.
Während Eltern mit Kindern angesichts der sicher sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohne Lohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind Urlaub oder unbezahlten Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt.
Während die kulturelle und politische Betätigung eingeschränkt wird, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, wird die Anwesenheit am Arbeitsplatz erwartet und zwar nicht da, wo es im gesellschaftlichen Interesse notwendig ist, sondern dort, wo es die Profite sichert.
Die Maßnahmen, die von Bundes- und Landesregierung ergriffen werden, sind keineswegs angemessen, sondern erfolgen zugunsten des Monopolkapitals zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten und der Werktätigen insgesamt.
Wir fordern aktuell:
- Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten und sonstigen Werktätigen, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren, sei es aufgrund von Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen, Erkrankung, Quarantäne, chronischen Erkrankungen oder Betriebsschließungen.
- Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und entgrenzter Arbeitszeit führen.
- Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens, Personalaufstockung und Kontrolle der Pharmaindustrie.
- Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine massive Kürzung der Rüstungsausgaben.
- Sofortige Beendigung und nicht nur ein „Einfrieren“ des US-Kriegsmanövers „Defender 2020“. Neben der Kriegsgefahr und den Kosten, führt auch dieses zur einer weiteren unkontrollierten Verbreitung des Virus.
Lassen wir uns nicht einlullen vom Gerede der Herrschenden und Regierenden, dass „wir zusammenstehen müssen“. Nach wie vor gilt: Es gibt kein „Wir“ in der Klassengesellschaft.
Die Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen.
Wie es anders geht zeigen derzeit China und Kuba. In beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem investiert. China und Kuba helfen unter anderem in Italien und Venezuela mit medizinischen Geräten und Spezialisten – das ist konkrete Solidarität.
Wir brauchen die Solidarität der Werktätigen auf allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil. Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für unsere Rechte!
 

 

Die Meinung der Herrschenden...

 

... und was wir dazu sagen:

 

 

In Sorge um Deutschland…

 

Dirk Ippen ist einer der einflussreichsten Verleger Deutschlands. Zu seinem Imperium gehören u.a.  auch die HNA, der Münchner Merkur, die Frankfurter Rundschau oder HitRadio FFH…

 

Das heißt: Er beeinflusst unser Denken und Handeln. Er beeinflusst auch das Handeln der Politik in Deutschland.

 

Und wenn er sich um Deutschland sorgt, dann kommt dabei folgendes raus:

Nach seinem Kommentar in HNA und Werra-Rundschau ist zu befürchten, dass „…Millionen Flüchtlinge, unterstützt von Bewaffneten, gegen uns in Marsch gesetzt werden, mit dem Ziel, unser Land im Inneren zu destabilisieren…“.

 

Wo ist der nächste Neofaschist oder der nächste „psychisch gestörte Einzeltäter“, der sich dadurch motiviert sieht, zur Waffe zu greifen?

 

Und auf den nächsten Bundestagsbeschluss zur Erhöhung der Rüstungsausgaben und für die Verlängerung oder Ausweitung von Bundeswehr-Auslandseinsätzen kann man sich bereits einstellen.

 

Ippen schlägt außerdem vor, dass willige Flüchtlinge in Schulungszentren in Griechenland Deutsch lernen sollen, damit sie anschließend als willkommene Arbeitskräfte in deutschen Unternehmen eingesetzt werden können.

 

Es ist klar, dass damit ausschließlich junge, qualifizierte Menschen gemeint sind, die für „unsere“ Wirtschaft verwertbar sind.

 

Ihm geht es ausdrücklich nicht um Menschen, sondern um Arbeitskräfte. Das ist die Verwertungslogik des Kapitals.

 

Ippen ist ein herausgehobener aber doch typischer Vertreter seiner Klasse. So denkt das deutsche Groß- und Monopolkapital. Eiskalt und profitorientiert.

 

Das gerade jetzt in der „Corona-Krise“ beschworene „Wir“ gibt es nicht. Es wird uns vorgegaukelt, dass es zwischen denen da oben und uns irgendwelche gemeinsamen Interessen gäbe.

 

Aber auch Corona soll letztlich von den ArbeiterInnen und Angestellten ausgebadet werden: sie sollen doch bitte jetzt unbezahlten Urlaub nehmen oder den Betrieb im kaputtgesparten Gesundheitswesen oder anderen lebenswichtigen Bereichen aufrecht erhalten, während für die Wirtschaft Milliardenunterstützung bereitsteht. Die folgenden Steuererhöhungen werden dann wieder wir tragen.

 

Es ist Zeit, nicht nur gegen Viren, sondern auch gegen Monopole und ihre Protagonisten zu kämpfen!

 

 

Andreas Heine

 

 

Pressemitteilung, 19.11.2019

 

DKP-Nordhessen mit neuem Vorstand -

Aktiv gegen Aufrüstung, Militarisierung und Rechtsruck

 

Bei ihrer Jahreshauptversammlung hat die DKP-Kreisorganisation Nordhessen einen neuen Vorstand gewählt. Gleichberechtigte Sprecher sind der 27-jährige Student Kurt Baumann aus Kassel und der 64 jährige Tischler Andreas Heine aus Meinhard.

 

Die Nordhessischen Kommunistinnen und Kommunisten positionieren sich klar gegen die Militarisierung unserer Gesellschaft, gegen massiv steigende Rüstungsausgaben und  Rüstungsexporte. Sie warnen vor steigender Kriegsgefahr und sind aktiv in der Friedensbewegung. Die DKP fordert die Kürzung des Rüstungsetats, den Stopp von Rüstungsexporten und Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

 

Die DKP engagiert sich gegen das immer stärker werdende Auftreten und die Duldung faschistischer Gruppierungen. Die DKP ist aktiv gegen rechte Gewalt und Hetze und sieht zugleich in der Abwehr des reaktionären Staatsumbaus eine Hauptaufgabe im antifaschistischen Kampf.

 

 

DKP-Sommerfest 2019:

Tolle Musik, viele gute Gespräche mit Freunden, Bündnispartnern, Kolleginnen und Kollegen, super-Wetter und leckere Speisen und Getränke - Unser 20. DKP-Sommerfest "Mit den Roten im Grünen feiern" hat uns allen gut gefallen. Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer! 

 

Für einen friedlichen Hessentag in Bad Hersfeld!

 

Sie erwarten ein ausgelassenes Volksfest? Doch Vorsicht: Sie finden auch Panzer, Maschinengewehre und Kampfhubschrauber sowie Militärkonzerte!

Mit vielen Veranstaltungen und Kriegsgerät missbraucht die Bundeswehr den Hessentag als Werbeschau.

Sie will sich als "normaler Arbeitgeber" auch und gerade bei Kindern und Jugendlichen präsentieren und für gewaltbasierte Konfliktlösung begeistern. Jährlich werden zig Millionen Euro ausgegeben, um die Akzeptanz der Auslandseinsätze in der Bevölkerung zu steigern und Nachwuchs zu gewinnen. Dabei wird Kriegsgerät als Abenteuerspielplatz arrangiert und selbst Kleinkinder klettern auf Panzern herum. Neugier und Technikbegeisterung von Kindern und Jugendlichen werden missbraucht, um Berührungsängste vor militärischer Gewalt abzubauen.

Doch in der Armee geht es nicht um "Sport", "Kameradschaft" und "Abenteuer", sondern um die Anwendung von Waffengewalt. Dass Soldat*innen andere Menschen töten und selbst immer wieder traumatisiert, verwundet oder getötet werden, wird nicht thematisiert. Und trotz erheblicher Kritik der UN werden in Deutschland weiter Minderjährige rekrutiert. 2018 wurden ganze Schulkassen von der Bundeswehr zum Hessentag nach Korbach gefahren!

Wir wenden uns gegen Militärwerbung auf Volksfesten und bei Minderjährigen. Wir stehen für gewaltfreie Konfliktlösungskultur und nehmen Art. 69 der Landesverfassung ernst: "Hessen verpflichtet sich zu Frieden, Freiheit, Völkerverständigung und zur Ächtung des Krieges".

 

Kein "Tag der Bundeswehr" auf
dem Hessentag 2019 in Bad Hersfeld!

 

Kommen Sie zur Demonstration am Samstag, 

 

15. Juni 2019 um 15 Uhr ab Bahnhofsrückseite!

 

DKP zum Ausgang der EU-Wahl 2019

Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine, für EU-Wahlen, außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die EU ist zentraler Bestandteil der Strategie der herrschenden Klasse in Deutschland. Man muss anerkennen, dass es ihr gelungen ist, die große Mehrheit der Menschen in diese Strategie einzubinden.

Das gelang auch durch eine tiefgehende Umgruppierung im Lager der bürgerlichen Parteien. SPD und CDU wurden einmal mehr abgestraft. Die Krise der SPD beschleunigt sich. Die Grünen wurden im Westen zur neuen Volkspartei. Ihnen hängt immer noch der Ruf einer Alternative an, obwohl sie die kriegerische und antisoziale Politik des deutschen Imperialismus voll mitträgt.

Natürlich hat es den Grünen geholfen, dass die Gefahr der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen, unter anderem durch „Fridays for future“, stark ins Massenbewusstsein gerückt worden ist. Aber auch für diesen Widerspruch der kapitalistischen Produktionsweise bieten sie letztlich nur Antworten, die im Interesse der größten Teile des deutschen Monopolkapitals liegen. Sie werden eine Politik forcieren, die grüngetünchten Kapitalismus von den Menschen bezahlen lässt.

Die EU-Wahl hat erneut aufgezeigt, dass Deutschland nach wie vor in Ost und West geteilt ist. Im Osten hat die Linkspartei ihren Status als Volkspartei nahezu eingebüßt. Die Menschen trauen ihr die Rolle als Verteidigerin der sozialen und demokratischen Rechte nicht mehr zu. Dazu beigetragen haben dürfte auch ihr Wechsel zu den EU-Befürwortern. Von diesem Vakuum profitiert die AfD. Sie gibt sich als Protestpartei, während sie in zentralen Fragen wie der NATO-Mitgliedschaft die Politik des deutschen Monopolkapitals genauso mitträgt wie die wesentlichen Grundprinzipien des militaristischen, neoliberalen und undemokratischen EU-Konstrukts.

Hinsichtlich des befürchteten Rechtsrucks hat die führende Kapitalfraktion des deutschen Monopolkapitals im Vorfeld der Wahl deutlich gemacht, dass die AfD (noch) nicht ihre Hauptoption, wohl aber ein gern gesehener Druckfaktor ist. Diese Orientierung führte mit zur hohen Wahlbeteiligung und zum Erfolg der Grünen. Im Lager der Parteien von CDU über Grüne, SPD und FDP werden nun die Karten neu gemischt. Welche Folgen dieses Ergebnis für die Große Koalition hat ist unklar. Klar ist aber, dass es derzeit auf Bundesebene keine Optionen für Konstellationen gibt, die weniger Aggressivität nach innen und außen bedeuten.

Bei den Europawahlen hat auch die Partei Die Linke deutlich verloren, während sie bei den Landtagswahlen in Bremen deutlich hinzugewonnen hat. Letzteres wird möglicherweise dazu führen, dass auch das Modell SPD, Grüne, Linke seinen Durchbruch als Option der Verwaltung der Herrschaftsinteressen in Deutschland findet.

Unser Abschneiden, das Wahlergebnis der DKP, ist unbefriedigend. Trotz guter Ansätze im Wahlkampf haben wir im Verhältnis zur letzten EU-Wahl ein Fünftel der Stimmen eingebüßt. Unsere grundsätzliche EU-Kritik war und ist richtig. Sie war die linke Alternative zur EU-Euphorie und damit zur Einbindung der Massen in einen zentralen Punkt der Herrschaftsstrategie des deutschen Monopolkapitals. Wir stellten uns fast allein der Lüge, dass die EU Europa 70 Jahre Frieden gebracht hätte, entgegen. Aber offensichtlich konnten wir unsere Inhalte nicht vermitteln und uns nicht als wirksame Kraft präsentieren. Auch diejenigen, die der Linkspartei wegen ihres Pro-EU-Kurses den Rücken gekehrt haben, konnten wir nicht überzeugen. Wir haben auch zu wenig deutlich gemacht, dass in der stark diskutierten Frage der Umweltzerstörung die EU nicht Lösung, sondern Mitverursacher ist. Das führte mit dazu, dass vor allem junge Menschen, die nach Alternativen suchen, diese in uns nicht sahen. Eher wählten sie mit der PARTEI noch eine Gruppierung, die Zustände sarkastisch anprangert, aber keine Alternative ist und sein will.

Wahlergebnisse sind ein Gradmesser der Verankerung. Unser Wahlergebnis hat die Schwächen unserer Verankerung drastisch aufgezeigt. Das muss sich ändern, das ist die zentrale Botschaft unseres schlechten Abschneidens.

Dafür war der Wahlkampf auch ein Mittel. Wir sind an vielen Orten mehr nach außen gegangen, viele Gliederungen haben öffentliche Veranstaltungen und Aktionen durchgeführt, Materialien wurden massenhaft verteilt, neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter für die DKP wurden gewonnen. Dafür danken wir allen Genossinnen und Genossen, allen Freundinnen und Freunden, die sich engagiert haben. Und natürlich auch unseren Wählerinnen und Wählern!

Die Ergebnisse unserer Schwesterparteien sind uneinheitlich. Eine detaillierte Auswertung können wir bis heute nicht vornehmen. Vorläufig gratulieren wir Der PTB in Belgien, der AKEL in Zypern und der KKE in Griechenland zu erfolgreichen Wahlkämpfen.

 

Essen, 28. Mai 2019

Auf einer Vormaifeier der DKP-Gießen Ende April 2019 hat Freya Pillardy, die Vorsitzende deer Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend - SDAJ zu aktuellen Themen, zum Zustand unseres Landes und zu notwendigen Veränderungen gesprochen. 

Dieses Video sollte man sich anhören und -sehen!

 

Plakat- und Aufklebermotive der DKP:

 

 

Herzlich willkommen auf der

 

Homepage der DKP-Nordhessen!

 

 

 

Die 1968 gegründete DKP steht in der Tradition der KPD, die Adenauer zwölf Jahre zuvor verbieten ließ. Das Ende des Sozialismus in Europa war auch für uns ein tiefer Einschnitt, der unsere Partei tief erschüttert hat. Die DKP hat heute in Ost und West knapp 5000 Mitglieder, in den letzten Jahren nimmt die Zahl der Neueintritte vor allem Jüngerer zu.

Ziel der DKP ist letztlich eine sozialistische Welt, in der Ausbeutung und Krieg abgeschafft sind. Wer sich gegen den Abbau demokratischer und sozialer Rechte, gegen faschistische und reaktionäre Ideologien und für eine friedliche Welt einsetzen will, findet seine Mitstreiter in der DKP.

 

Auch in Nordhessen gibt es Kommunistinnen und Kommunisten, die für eine andere Welt kämpfen: Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für eine Welt ohne Kriege und Ausplünderung der Natur.

 

 

In der Witzenhäuser Allgemeinen und in der Werra Rundschau wurde am 29.8.2015 über uns berichtet:

 

 

 

 

 

 

Das Programm der Deutschen kommunistischen Partei

wurde auf dem 17. Parteitag 2006 beschlossen.

Es ist die programmatische Grundlage unserer Politik.

 

 

 

Das Programm umfasst nach einer Präambel folgende Kapitel:

I. Imperialismus heute

II. Der deutsche Imperialismus

III. Der Sozialismus, die historische Alternative zum Kapitalismus

IV. Unser Weg zum Sozialismus

V. Die Kräfte des Widerstands und des Fortschritts

VI. DKP - Partei der Arbeiterklasse

Aktuelle Nachrichten von DKP und UZ

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Kassel

Homepage der UZ, Zeitung der DKP

 

Hier gehts zur Internetseite der Tageszeitung "junge welt":

Homepage der DKP-Hessen

Homepage des 

Bündnisses gegen Rechtsextremismus

im Werra-Meißner-Kreis